Tag der Bürgerbeteiligung

Der 18. August ist der alljährliche Tag der Bürgerbeteiligung.
Ausgerufen hat den Tag der Blogbetreiber Dr. Andreas Paust im Jahr 2017. Der Initiator schreibt auf der Seite ‚Partizipendium.de‚ zum Thema des Tages:

Was ist Bürgerbeteiligung?

Bürgerbeteiligung – Öffentlichkeitsbeteiligung – Partizipation

Auf partizipendium.de geht es um Bürgerbeteiligung. Allerdings gibt es keine allge-mein anerkannte Definition, was genau das eigentlich ist. Stattdessen gibt es zahl-reiche Begriffe, die synonym oder alternativ dazu verwendet werden: Einwohnerbeteiligung, Öffentlichkeitsbeteiligung, Partizipation, um nur die wichtigsten zu nennen. Manchmal wird ein Begriff als Oberbegriff für einen anderen verwendet. Oft werden auch noch Adjektive vor das jeweilige Substantiv gesetzt: z.B. förmliche, informelle, frühe, kooperative, vorhabenbegleitende… Bürgerbeteiligung/Öffentlich-keitsbeteiligung. Fast jeder Autor hat seine eigene Definition von Bürgerbeteiligung bzw. der verwandten Begriffe.

Ich auch. Ich gehe äußerst pragmatisch vor und verwende den Begriff Bürgerbe-teiligung sehr umfassend. Für mich heißt Bürgerbeteiligung:
Menschen nehmen einzeln oder als Gruppe durch formelle oder informelle Verfahren Einfluss auf das Zustandekommen und/oder das Ergebnis einer politischen bzw. planerischen Entscheidung.

Innerhalb dieser breiten Definition unterscheide ich nach dem Ausmaß des Einflusses der Menschen auf die Entscheidungen. Ist der Einfluss kaum vorhanden, ist er erkenn-bar oder ist er sehr hoch?
[Zitat Ende]

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Zur Beantwortung der Frage zieht der Autor eine Bürgerbeteiligungspyramide hinzu. Die vier Stufen der Beteiligung unterscheidet diese in:
1. Information: die Bürger können sich informieren durch Plakate, Informationsmaterial (z. B. im Internet), Öffentlichkeits- und Pressearbeit etc. über Planungen und Projekte.
2. Konsultationen: die Bürger können bei anstehenden Projektplanungen Stimme und Meinung abgeben, die möglicherweise Eingang findet in Entscheidungsprozesse.
Ob gesetzlich vorgeschriebene Anhörungen, Bürgerbefragung oder -versammlung. Alternativ mittels freiwilliger Konsultationen durch Dialog vor Ort bis zu moderierten Internetseiten mit Kommentar und Diskussionen, gegebenenfalls durch Petitionen.
3. Kooperation: die Menschen sollen in der Ausgestaltung von Projekt(-planung)-en aktiv mitwirken durch das Einbringen von Ideen und Vorschlägen z.B. bei Planungs- und Gestaltungsworkshops.
4. Die Entscheidungsfindung wäre die oberste Sufe der Bürgerbeteiligung, wenn Bürger in die Entscheidungsprozesse miteinbezogen werden, nicht nur „Wie“ die Lösung auszusehen hat, sondern auch „Ob“ das Projekt so wie geplant ausgeführt wird.

So gesehen bedeutet Bürgerbeteiligung auch aktive Teilhabe am politischen Leben in der Kommune, im Landkreis, im ganzen Land, und damit auch gelebte Demokratie – im ursprünglich griechischen Wortsinne gemeinhin als „Herrschaft des Volkes“ bekannt.

Bummeln bei Alletagefeiertage:

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Links

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Übrigens:

Der 18. August ist der 230. Tag des Jahres; bis zum Jahresende sind es noch 135 Tage.
Heute ist der Tag der Bürgerbeteiligung, des Niemals Aufgebens und des Pino Noir sowie der Schlechten Poesie, der Serendipidität und des Versandhandelkataloges

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